EP: nahezu vollständig (2016 weniger als 80 Dokumente ohne CPC)

US: Applications und Grants sind 2016 vollständig in CPC klassifiziert

• Design Patents weiterhin USPC
• für Applications und Grants wird seit Mitte 2015 keine USPC mehr vergeben

DE: B4, T5 meist in der Woche der Veröffentlichung

A1, B3 und U1 mit ca. 4 Wochen Verzug

WO mit ca. 4 Wochen Verzug

• PCT-Veröffentlichungen in nicht-lateinischen Sprachen (chinesisch, japanisch, koreanisch, russisch): CPCs werden mit einer Konkordanzliste zur IPC vergeben, wenn es keine Patentfamilienmitglieder in einer der Amtssprachen des EPA (deutsch, englisch oder französisch) gibt.
• Die WO-Schriften in den EPA-Amtssprachen werden weiterhin vom EPA klassifiziert. (Marios Sideris, EPA, Vortrag „CPC – updates for experts“ zur EPOPIC 2015)

• Von den bisher im Jahr 2016 veröffentlichten WO-Dokumenten in asiatischen Sprachen haben mehr als drei Viertel entweder keine weiteren Patentfamilienmitglieder oder ausschließlich nationale Mitglieder in der Anmeldesprache. (JP: 93%, CN 75% und KR 83%)

Abdeckung sehr gering (ca. 3 Mio CN-Dokumente)
gerade bei CN-Gebrauchsmustern ist CPC noch nicht verwendbar

CN und KR beginnen CPC/NO (National Office) zu vergeben
bisher aber je nur ca. 200.000 Dokumente

Neue Mitarbeiter einarbeiten – was wird für eine reibungslose Übergabe gebraucht?

• Paralleles Bearbeiten bestimmter Teilprofile
• gemeinsames Sichten von Rückmeldungen
• Übergabe der Rückmeldungen an anderen Mitarbeiter in der Patentabteilung

Ist es sinnvoll, die mehrfache Bearbeitung von Dokumenten zu verhindern?
Abgrenzung zwischen Tochterfirmen vs. Zeitersparnis

Konsistenzprüfung / Vorjahresvergleich von Profilen

Auswertung von bewerteten Dokumenten zur Schärfung des Profils

Liste von kommentierten Dokumenten, die kurz vor Ende der Einspruchsfrist stehen

• für DE- und EP-Erteilungen
• bei Rückmeldung Relevant / Einspruch
• Zeitraum: 2-3 Monate bis Ende Einspruchsfrist

Stärkeres Einbeziehen der Verteiler in die Bearbeitung der Rückmeldungen

• wird eine Funktion benötigt, die dem Verteiler ermöglicht, Rückmeldungen zu prüfen und erst dann an die Patentabteilung weiterzugeben?
• wie soll dies ablaufen?

Filtern des Posteingangs (neue Körbe)

Definierte Kommentare für Rückmeldungen

Auswahl von Kommentaren aus einer Auswahlbox

Hervorheben relevanter Begriffe

Mehrere Listen pro Benutzer / Gruppe: Zentrale Verwaltung sinnvoll?

Links zu anderen Quellen