Am Dienstag, den 4. Juni 2024, hat das USPTO sowohl das Patent US 12,000,000 als auch das Reissue RE50,000 veröffentlicht. Weitere Infos zu den Jubiläen finden sich unter https://www.uspto.gov/patents/milestones.
Beiträge der Kategorie Patentinformation:
Einheitspatent – die ersten 4 Monate
Seit dem Start des Einheitspatents sind 4 Monate vergangen. Zeit, sich die Entwicklung der Opt-Outs und der Einheitspatente mit dem Schriftenartencode EP C0 noch mal genauer anzusehen.
Einheitspatent – Teil 3
Der zweite Teil der Artikelserie zum Einheitspatent fasste die Entwicklung der in den Kalenderwochen 19 und 20/2023 eingereichten Opt-Outs zusammen.
Einheitspatent – weitere Opt Outs
Im ersten Teil der Artikelserie zum Einheitspatent ging es neben allgemeinen Informationen zum europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung und dem Unified Patent Court um die ersten Veröffentlichungen der Opt Out Information, dass Anmelder bei bereits bestehenden EP-Patenten nicht die Zuständigkeit des UPC wählen.
Das Einheitspatent ist da!
Lange hat es gedauert, seit 01.06.2023 gibt es das „europäischen Patente mit einheitlicher Wirkung“, kurz Einheitspatente. Ausführliche Informationen dazu gibt es auf der Webseite des Europäischen Patentamts. In dieser Artikelserie soll es um die Einheitspatente in Datenbanken, insbesondere für Rechtsstand und Patentmonitoring gehen.
PCT-Veröffentlichungsnummern 2023
Aufgrund eines Fehlers bei der WIPO werden die Veröffentlichungen für WO-Dokumente im Jahr 2023 nicht wie gewohnt mit 2023/000001 beginnen.
Jahresstatistik Veröffentlichungszahlen 2021 Teil 2: Asien
Nach dem ersten Statistik-Artikel zu Veröffentlichungszahlen in DE, EP, WO und US geht es im zweiten Teil um asiatische Patentdokumente.
Jahresstatistik Veröffentlichungszahlen 2021
Die Anzahl der Patentveröffentlichungen des Jahres 2021 ist in vielen Bereichen konstant geblieben oder leicht zurückgegangen.
Rechtsstandsdaten – Global Dossier
Während sich der dritte Teil der Artikelserie „Rechtsstandsdaten“ mit INPADOC und patentscope beschäftigte, geht es hier um das Global Dossier. Dies ist ein Service, der den Zugang zu Registern und File Wrappern anderer Ämter ermöglicht.
Rechtsstandsdaten – INPADOC und patentscope
Neben den im Teil 2 der Artikelserie „Rechtsstandsdaten“ vorgestellten nationalen Registern gibt es auch Datenquellen, die den Zugang zu den Daten von mehreren Ländern und Regionen in einer Datenbank bündeln. In diesem Artikel werden INPADOC und patentscope vorgestellt.