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Arbeiten mit patentGate

Patentinformationsworkflow im Unternehmen


Margit Höhne
patentGate GmbH
Hofgraben 5
98704 Langewiesen
 
Fragen?
support@patentgate.de
Tel. 03677 205 99 62
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Margit Höhne

Arbeiten mit patentGate – Patentinformationsworkflow im Unternehmen

Inhalt

Workflow für Patentinformation im Unternehmen
  • Ziele, organisatorische Anforderungen und Probleme
  • Aufbau des Rechercheprofils
Ablauf des Patentmonitorings mit patentGate
  • Inhouse-Lösungen für den Patentumlauf
  • Aufwertung von unternehmensinternen Datenbeständen
  • praktische Übungen
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Arbeiten mit patentGate – Patentinformationsworkflow im Unternehmen

Workflow für Patentinformation im Unternehmen - Ziele

Entwicklungsingenieure über Schutzrechte informieren
  • Stand der Technik
    • Welche Technologietrends gibt es?
    • Welche technischen Lösungen werden nicht weiter verfolgt?
    • Was entwickelt der Wettbewerb?
  • Eigenschutzrechte - Wertschätzung, Nutzung internen Wissens
  • Fremdschutzrechte
    • Potentielle Verletzung von Schutzrechten sowohl des eigenen Unternehmens als auch durch Konkurrenten erkennen und behandeln
    • Doppelte Entwicklungen bereits geschützten Wissens verhindern
 Absicherung bei Patentstreitigkeiten
  • Unternehmen muss nachweisen, dass es Patentverletzungen verhindert
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Arbeiten mit patentGate – Patentinformationsworkflow im Unternehmen

Workflow für Patentinformation im Unternehmen - Anforderungen

Zeit
  • Ingenieur ist mit anderen Aufgaben schon ausgelastet
  • Patentinformation ist nebenläufig
Weisungsbefugnis
  • kann die Patentabteilung von den Ingenieuren verlangen, dass Patente angeschaut werden?
  • Gibt es arbeitsvertragliche Regelungen?
  • Manche Teilnehmer am Patentumlauf sind teilweise organisatorisch höher stehend, z.B. Entwicklungsleiter
Wissen über Schutzrechte
  • Unterschied Offenlegung / Erteilung / Gebrauchsmuster
  • Einspruchsmöglichkeiten und Fristen
  • Bedeutung von Ansprüchen und Beschreibung
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Arbeiten mit patentGate – Patentinformationsworkflow im Unternehmen

Workflow für Patentinformation im Unternehmen - Probleme

Menge und zeitlicher Verzug
  • Differenz von 18 Monaten zwischen Anmeldung / Prioritätsanmeldung und Veröffentlichung
  • Verstehen der Dokumente braucht Zeit
    • Was ist zumutbar / machbar?
    • Möglichkeiten der schnelleren Bewertung
    • Aufteilen der Bewertung auf mehrere Personen
  • Überfluss an Information – was tun?
    • Ihre Mitarbeit ist gefragt!
      Welche technischen Gebiete sind wichtig?
      Welche Wettbewerber sind interessant?
      Welche Länder und Märkte?
      Was ist uninteressant und sollte nicht auf Ihrem Schreibtisch landen?
    • Steigende Veröffentlichungszahlen
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Entwicklung der Veröffentlichungszahlen

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Workflow für Patentinformation im Unternehmen - Probleme

Inhaltliche Probleme
  • Text / Sprache
  • Klassifizierung
  • Zeichnungen
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Workflow für Patentinformation im Unternehmen
Inhaltliche Probleme

  • Lesen der Patente ist schwierig, juristische Formulierungen für technische Sachverhalte
  • Verwendung von Oberbegriffen für einen möglichst breiten Schutzumfang
  • Sprachliche Barrieren
    Können WO-Schriften nach der verwendeten Sprache gefiltert werden? Hintergrund: unsere Techniker beschweren sich über die "unleserlichen" Dokumente, soll heißen die WO-Schriften die z. B. in japanisch oder russisch veröffentlicht werden.
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Workflow für Patentinformation im Unternehmen
Inhaltliche Probleme

  • Patentdokument ist in einer anderen Sprache, teilweise maschinenübersetzt
    Dichtung: Sealing oder Poetry?
    DE102011106920
    Dichtungseinheit, Vorrichtung mit einer solchen Einheit und einem solchen Verfahren zur Dichtung
    The unit (2) has a seal core (22) placed in a chamber (23), where an operation of a piston or plunger (20) is in relation with chamber movement. The seal core is moved relative to the chamber. The seal core is provided in the chamber of a liquid head (6). The seal core is made from a polymeric material e.g. ultrahigh-molecular-weighty polyethylene. The seal core is in contact with a hole with an aperture. External dimensions of the seal core are smaller than the chamber. The external dimensions of a poetry kernel are larger than the chamber. An independent claim is also included for a method for sealing a piston or a plunger.
    http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?FT=D&date=20120112&DB=EPODOC&locale=en_EP&CC=DE&NR=102011106920A1&KC=A1&ND=4
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Workflow für Patentinformation im Unternehmen
Inhaltliche Probleme

  • Patentdokument ist in einer anderen Sprache, teilweise maschinenübersetzt
    EP0537483: Lufttrockner für von einem Kompressor aufladbare Druckluftanlagen, insbesondere Druckluftbremsanlagen von Fahrzeugen
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Workflow für Patentinformation im Unternehmen
Inhaltliche Probleme

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Workflow für Patentinformation im Unternehmen
Inhaltliche Probleme

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Workflow für Patentinformation im Unternehmen
Inhaltliche Probleme

  • Verschleierung des eigentlichen Erfindungsgegenstands
    Macht ein Schalldämpfer Musik?
    EP0666408 in IPC G10K11/16
    Muffler, in particular exhaust gas muffler for vehicle heating system independent of the engine.
    G10	Musikinstrumente; Akustik
G10K	Tonerzeugungsvorrichtungen
G10K11/00  Verfahren oder Einrichtungen zum Übertragen, 
           Leiten oder Richten von Schall allgemein; Verfahren 
           oder Einrichtungen zum Schutz gegen oder zum Dämpfen 
           von Lärm oder Geräusch oder sonstigen akustischen 
           Wellen allgemein
G10K11/16    Verfahren oder Einrichtungen zum Schutz gegen oder 
             zum Dämpfen von Lärm oder Geräusch oder sonstigen 
             akustischen Wellen allgemein
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Workflow für Patentinformation im Unternehmen
Inhaltliche Probleme

  • Zeichnungen nicht unbedingt aussagekräftig

    DE102010028371: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Abgasemission eines Verbrennungsmotors
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Aufbau eines Rechercheprofils für die Patentüberwachung


Kriterium Überwachung
Häufigkeit Regelmäßig
Treffererwartung Handhabbare Menge
Recherchierter Zeitraum Letzter Monat / Woche
Quelle Patente
Komplexität des Rechercheprofils So umfassend wie notwendig
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Aufbau eines Rechercheprofils für die Patentüberwachung

  • Aufbau eines Überwachungsprofils ist ein interaktiver Prozess
    • Vorrecherche, ABC-Analyse
    • Umsetzung der Bewertung in die Suchstrategie
    • Rückkopplung mit Kunden
  • Was muss ins Profil?
    • "Sieht man doch!" ??
    • Referenzdokumente
    • Was tut der Wettbewerb?
    • IPC-Notationen
  • Regelmäßige Anpassungen notwendig
    • IPC-Revisionen
    • Einführung der CPC
    • Wettbewerber: Zusammenschluss / Verkauf
    • Neue Entwicklungstrends
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Aufbau eines Rechercheprofils für die Patentüberwachung

  • Allgemeine Kriterien
    • Länder und Dokumentenarten:
      Rechercheberichte, Korrekturveröffentlichungen, EuroPCT
    • Priorität: z.B. nur nationale US-A1-Schriften
    • Frequenz: wöchentlich / monatlich
    • Klassifikation: IPC-Hauptklasse oder alle IPCs
    • Stichworte: Titel / Abstract / Ansprüche / Volltext
  • Gliederung
    • nach Erteilungen / Offenlegungen
    • nach Abteilungen / Fachbereichen
    • nach Wettbewerbern / Klassifikation / Stichworten
    • innerhalb dessen Unterscheidung nach Ländern
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Ländercodes und Dokumentenarten

DE) Deutsches Patent- und Markenamt
A1 Offenlegungsschrift
B3 Patentschrift
   (ohne vorherige Offenlegungsschrift)
B4 Patentschrift
U1 Gebrauchsmuster
 
EP) Europäisches Patentamt
A1 Europäische Patentanmeldung
   mit Recherchebericht
A2 Europäische Patentanmeldung
   ohne Recherchebericht
A3 Recherchebericht
B1 Europäische Patentschrift
B2 Geänderte Europäische Patentschrift
 		WO) WIPO (PCT-Verfahren)
A1 Internationale Patentanmeldung
   mit Recherchebericht
A2 Internationale Patentanmeldung
   ohne Recherchebericht
A3 Recherchebericht
 
US) USPTO
A1 Patent application
B1 Granted patent
   (ohne vorherige Offenlegungsschrift)
B2 Granted patent
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Klassifikationen

IPC: Internationale Patentklassifikation
  • zur sprachunabhängigen Einordnung von Erfindungen
  • hierarchisch gegliedert
  • mehr als 70.000 Einzelthemen
CPC: Cooperative Patent Classification
  • Gemeinschaftsprojekt des EPA und USPTO
  • seit 2013 eingesetzt, wird ständig angepasst
  • mehr als 225.000 Einzelthemen
  • Klassifikation im Prüfverfahren, nicht sofort verfügbar (ausser bei US)
  • ersetzt USClass und ECLA
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Klassifikationen

IPC: Internationale Patentklassifikation
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Klassifikationen

IPC: Internationale Patentklassifikation
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Klassifikationen

CPC: Internationale Patentklassifikation
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Einflussfaktoren auf das Rechercheprofil

  • Länder und Märkte für das Produkt
  • Wettbewerber
    • Große Wettbewerber suchen oder nur das nehmen, was in den interessanten IPCs veröffentlicht wird
    • Kleine Wettbewerber komplett überwachen
    • Problem: Schreibweise von Anmeldernamen
  • Stichworte
    • kontrolliertes Vokabular – schön wär's
    • unterschiedliche Sprachen
    • Maschinenübersetzungen
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Einflussfaktoren auf das Rechercheprofil
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Einflussfaktoren auf das Rechercheprofil
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Einflussfaktoren auf das Rechercheprofil
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INID-Codes - Bibliographiedaten sprachunabhängig

1) Angaben zum Dokument
10/11 Dokumentennummer
12 Bezeichnung des Patentdokumentes
13 Publikationsstufe
14/43 Veröffentlichungstag
19 Veröffentlichendes Amt/ Organisation
 
2) Anmeldeinformation
21 Anmeldenummer
22 Anmeldedatum
 
3) Prioritätsinformation
30 Prioritätsland, - nummer, - datum
 
4) Veröffentlichungsinformation
43 Veröffentlichungsdatum
 		5) Inhalt des Dokuments
51 IPC
54 Titel
56 Referenzen
57 Abstract
 
7) Personen
71 Anmelder
72 Erfinder
73 Inhaber
74 Vertreter (Anwalt)
75 Anmelder = Erfinder
 
8) Internationale Gültigkeit
81 Benannte Staaten WO
84 Benannte Staaten EP
86 Int. Anmeldenummer
87 Int. Veröffentlichungsnummer
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Ablauf des Patentmonitorings
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Ablauf des Patentmonitorings
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Ablauf des Patentmonitorings
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Ablauf des Patentmonitorings
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Workflowsysteme für den Patentumlauf

  • Zugriff vieler Mitarbeiter im Unternehmen auf die Patentdaten
  • Aufbau eines unternehmensspezifischen Patentarchivs
  • Aufwertung der Dokumente in der Datenbank durch interne Informationen:
    • Schlagworte
    • Deskriptoren
    • Notizen
    • Umlaufinformation
  • Mitarbeiter sollen die Patente ihres Fachgebiets bewerten
  • Rückmeldungen sollen nachvollziehbar an einem Ort gespeichert werden
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Inhouse-Lösungen für den Patentumlauf

  • Aufwertung der bibliographischen Daten mit Teilprofil-Information schon bei der Datenlieferung
  • Verknüpfung in der Recherche: Bibliographiedaten, Notizen, Umlaufkommentare
     
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Inhouse-Lösungen für den Patentumlauf

  • Verschiedene Verteilungsmöglichkeiten
    • Direktverteilung mit Teilprofil
    • manuelle Verteilung an Nutzer,
      Gruppen oder Deskriptoren
    • sternförmige Verteilung:
      erst an eine Person in der Abteilung,
      von dort weiter an die inhaltlich
      Verantwortlichen
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Inhouse-Lösungen für den Patentumlauf

  • Bearbeiter bekommen Dokumente in Eingangskörbe gelegt:
    • Bringen und Benachrichtigen statt Abholen
    • unabhängig von Verteiler alles in einer Übersicht

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Inhouse-Lösungen für den Patentumlauf

  • Bearbeiter bekommen Dokumente in Eingangskörbe gelegt:
    • Bringen und Benachrichtigen statt Abholen
    • unabhängig von Verteiler alles in einer Übersicht
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Inhouse-Lösungen für den Patentumlauf

  • Bewertung von Dokumenten ist direkt möglich
  • Rückmeldungen wird am Dokument angezeigt (konfigurierbar, wer was sehen oder bewerten darf)
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Inhouse-Lösungen für den Patentumlauf

  • Behandlung von Patentfamilienmitgliedern
    • Alerts
    • Anzeige der Umlaufhistorie
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Inhouse-Lösungen für den Patentumlauf

  • Behandlung von Patentfamilienmitgliedern
    • Übernahme von Deskriptoren
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Übungsaufgaben

 
Melden Sie sich als Umlaufteilnehmer am patentGate-Server an.
  • Bearbeiten Sie die an Sie verteilten Dokumente.
  • Bewerten Sie dabei mindestens ein Dokument „relevant“ oder „Einspruch/Konflikt“
  • Konfigurieren Sie einen zusätzlichen Umlaufteilnehmer als Adressaten.
  • Verteilen Sie ein Dokument an diesen Adressaten.
  • Richten Sie sich einen individuellen Eingangskorb ein (Anleitung: http://www.patentgate.de/tutorial/patentgate_f2_filter.html).
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