Am Dienstag, den 4. Juni 2024, hat das USPTO sowohl das Patent US 12,000,000 als auch das Reissue RE50,000 veröffentlicht. Weitere Infos zu den Jubiläen finden sich unter https://www.uspto.gov/patents/milestones.
PATINFO 2024 – wir sind dabei
Auch in diesem Jahr sind wir vom 05.07.2024 bis 07.07.2024 auf der PATINFO in der Festhalle Ilmenau mit einem Messestand vertreten.
Einheitspatent – die ersten 4 Monate
Seit dem Start des Einheitspatents sind 4 Monate vergangen. Zeit, sich die Entwicklung der Opt-Outs und der Einheitspatente mit dem Schriftenartencode EP C0 noch mal genauer anzusehen.
15 Jahre patentGate
Am 30. August 2023 konnte die patentGate GmbH ihr 15jähriges Jubiläum feiern.
Einheitspatent – Teil 3
Der zweite Teil der Artikelserie zum Einheitspatent fasste die Entwicklung der in den Kalenderwochen 19 und 20/2023 eingereichten Opt-Outs zusammen.
Einheitspatent – weitere Opt Outs
Im ersten Teil der Artikelserie zum Einheitspatent ging es neben allgemeinen Informationen zum europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung und dem Unified Patent Court um die ersten Veröffentlichungen der Opt Out Information, dass Anmelder bei bereits bestehenden EP-Patenten nicht die Zuständigkeit des UPC wählen.
Das Einheitspatent ist da!
Lange hat es gedauert, seit 01.06.2023 gibt es das „europäischen Patente mit einheitlicher Wirkung“, kurz Einheitspatente. Ausführliche Informationen dazu gibt es auf der Webseite des Europäischen Patentamts. In dieser Artikelserie soll es um die Einheitspatente in Datenbanken, insbesondere für Rechtsstand und Patentmonitoring gehen.
PATINFO 2023 – wir sind dabei
Auch in diesem Jahr sind wir vom 14.06.2022 bis 16.06.2022 auf der PATINFO in der Festhalle Ilmenau mit einem Messestand vertreten.
PCT-Veröffentlichungsnummern 2023
Aufgrund eines Fehlers bei der WIPO werden die Veröffentlichungen für WO-Dokumente im Jahr 2023 nicht wie gewohnt mit 2023/000001 beginnen.
PATINFO 2022 – wir sind dabei
Auch in diesem Jahr sind wir vom 22.06.2022 bis 24.06.2022 auf der PATINFO im CCS Suhl mit einem Messestand vertreten.