Der erste Teil der Serie zur CPC führt kurz in die Cooperative Patent Classification ein. Im Folgenden stelle ich die Abdeckung weiterer Länder vor, heute für das US Patent and Trademark Office (USPTO).

Bis 2013 verwendete das US Patent and Trademark Office zur Klassifikation seiner Patente ein eigenes Klassifikationssystem, die US Patent Classification (USPC). Das Amt hat ab Januar 2013 begonnen, Anmeldungen in CPC statt mit der USPC zu klassifizieren. In einer Übergangsphase wurden beide Klassifikationssysteme parallel verwendet, seit Januar 2015 werden ausschließlich CPCs vergeben.

Ganz verschwunden ist die USPC allerdings nicht, sie wird weiterhin bei US Design Patents verwendet.

Das USPTO hat bis Ende Mai 2015 noch Patentanmeldungen (Applications) und erteilte Patente (Grants) mit der nationalen USPC veröffentlicht. Anfang des Jahres gab es noch wenige Grants ohne CPC.

Alle bisher in 2016 publizierten Patent applications und Grants sind mit CPC klassifiziert.

Bei Reissued Patents enthalten in beiden Jahren nur die weniger als 10% auf Design Patents beruhenden Dokumente keine CPC.

Übersetzung von USPC- in CPC-Rechercheprofile

Ältere Patentveröffentlichungen wurden rückwirkend mit CPC-Notationen versehen. Aus diesen Zuordnungen wurde eine statistische Konkordanzliste abgeleitet, die das USPTO auf seiner Webseite zur Verfügung stellt.

Diese eignet sich nur bedingt dafür, ein vorhandenes USPC-Rechercheprofil in ein CPC-Rechercheprofil umzusetzen, da jede USPC mit jeder CPC kombiniert wurde.

An diesem Beispiel ist ersichtlich, dass die Zuordnung zwischen CPC3 und USPC1 höher bewertet ist, diese beiden Klassen aber nicht zwangsläufig inhaltlich übereinstimmen.

Ohne den Vergleich der USPC- und CPC-Klassenbeschreibungen ist eine automatisierte Umsetzung nicht möglich.

Im nächsten Artikel betrachten wir die Abdeckung der CPC für deutsche und internationale Veröffentlichungen.