Patentveröffentlichungen nehmen seit Jahren zu

Bereits seit Jahren steigt die Zahl an Patentveröffentlichungen in Europa und der Welt. Allein in Deutschland wurden im Jahr 2015 47.377 Patentanmeldungen verzeichnet (Quelle: Jahresbericht des DPMA 2015). Die Bundesländer mit den meisten Patenten waren Bayern und Baden-Württemberg.

Abbildung 1: Patentanmeldungen 2015 nach Bundesländern

(Quelle: Jahresbericht des DPMA 2015)

Thüringen hat nach Sachsen – allerdings mit gehörigem Abstand – die zweitmeisten Patentanmeldungen in den neuen Bundesländern, 23 pro 100.000 Einwohner. Bundesweit liegt die Anzahl bei 58 Patentanmeldungen pro 100.000 Einwohner, bei den Bundesländern mit den meisten Anmeldungen bei über 120 (Quelle: Jahresbericht des DPMA 2015).

Die Zahl der Thüringer Patentanmeldungen sank von 559 in 2014 auf 512 im Jahr 2015. Erfreulich ist aber, dass 41% der Thüringer Erfindungen 2015 aus dem Kammerbezirk der IHK Südthüringen stammen, verglichen mit 34% in 2014. Bezogen auf Gesamtthüringen hat Südthüringen einen Bevölkerungsanteil von ca. 17% und schneidet besser ab als der Landesdurchschnitt.

In Südthüringen verfügt der Ilm-Kreis über die meisten Innovationen: Im Jahr 2015 gab es 98 Patentanmelder (Unternehmen) und 175 Erfinder (Personen).

Abbildung 2: Anmelder/Erfinder in Thüringen nach Landkreisen

Die Analyse der Patentveröffentlichungen im Kammerbezirk der IHK Südthüringen mit den 5 Landkreisen zeigt, dass die Anzahl der Erfindungen 2015 für den Ilmkreis, Schmalkalden-Meiningen und Sonneberg zugenommen hat, nur in Suhl sind weniger Patente veröffentlicht worden als im Vorjahr.

Folglich beschäftigen sich pro Tag zahlreiche Entwickler mit der Erforschung neuer Sachverhalte. Selbstverständlich steht die eigene Erfindung dann im Mittelpunkt. Der Gedanke, dass die Innovation möglicherweise schon existiert, rückt – wenn überhaupt – in den Hintergrund.

Was passiert bei Doppelentwicklungen?

Die mehrfache Entwicklung von bereits patentgeschützten Verfahren und Produkten geht mit einem unnützen Ressourcenverbrauch an Geld, Know How und Zeit einher. Je nach Größe der Erfindung variiert auch die Höhe des Schadens bzw. der Verschwendung. Verschwendung deshalb, da die doppelten Entwicklungen aufgrund des Patentschutzes letztendlich nicht produziert werden können. Bei einer Patentverletzung drohen dem verletzenden Unternehmen darüber hinaus rechtliche Folgen wie Schadenersatz und Unterlassung. Für kleine und mittlere Unternehmen können solche Verletzungsverfahren geschäftsschädigend oder gar -ruinierend sein.

Aktuelle Zahlen bestätigen, dass Doppelentwicklungen nicht selten vorkommen und mit einem enormen wirtschaftlichen Schaden einhergehen. Laut Bundespatentgericht gab es im Jahr 2014 rund 800 neue Verfahren wegen Patentverletzungen (Quelle: Jahresbericht des Bundespatentgerichtes). Die überflüssigen Ausgaben für Doppelentwicklungen und Doppelforschung in Europa belaufen sich auf rund 20 Milliarden Euro pro Jahr (Quelle: BIHK Niederbayern nach EPO 2007). In Deutschland liegt die Zahl bei 6,2 Millionen (Quelle: Industrieanzeiger).

Patentinformationen schaffen Abhilfe

Damit Unternehmen technische Lösungen produzieren und vermarkten können, die frei von Patenten und Gebrauchsmustern sind, sollten sie wissen, welche Produkte, Materialien oder Verfahren patentgeschützt sind. In den Patentdokumenten finden sich neben der Beschreibung der Erfindung auch Informationen zu Anmeldern und Erfindern, der Klassifikation in technische Sachgebiete, den Vertragsstaaten und dem Stand der Technik. Außerdem enthalten sind eine Kurzfassung sowie die Patentansprüche. Zeichnungen stellen die Innovation bildlich dar.

Worüber sollten sich Unternehmen informieren?

Unternehmen sollten sich regelmäßig über relevante Wettbewerber informieren und darüber, ob diese über eigene Schutzrechte verfügen. Falls ja, sollte analysiert werden, ob diese die eigene Entwicklung betreffen. Für Unternehmen ist es außerdem von Bedeutung, über aktuelle Trends auf dem jeweiligen Fachgebiet informiert zu sein. Gleichzeit ist es für Unternehmen wichtig zu wissen, in welchen technischen Bereichen es momentan viele Erfindungen gibt. So können eigene Patente angemeldet und zur Lizenzierung vermarktet sowie Doppelentwicklungen vermieden werden.

Woher bekommen Unternehmen die benötigten Informationen zu Patenten?

Patentinformationen werden von Patentämtern im Internet frei zur Verfügung gestellt. Auf die Informationsbedürfnisse der Unternehmen zugeschnittene Patentinformationsprodukte, z.B. monatliche Berichte mit allen aktuellen Patenten der Wettbewerber und Technologiefelder, werden von Dienstleistern wie der patentGate GmbH angeboten. Diese können im Patentumlauf verteilt und bewertet werden. Damit sind die Mitarbeiter über aktuelle Trends informiert, können schneller auf sich ändernde Marktverhältnisse reagieren und Auseinandersetzungen verhindern.

Der Beitrag erschien in der Zeitschrift der Industrie- und Handelskammer Südthüringen „Südthüringer Wirtschaft“, Ausgabe 1-2/2017