Im vierten Teil der CPC-Serie geht es um die CPC in japanischen, chinesischen und koreanischen Patentdokumenten.
Die Einführung stellt die CPC vor, der zweite Teil beschäftigt sich mit der Klassifikationspraxis beim US Patent and Trademark Office (USPTO) und im dritten Teil geht es um die Vergabe der CPC bei DE- und WO-Veröffentlichungen.
Da die Anzahl der asiatischen Patentveröffentlichungen, insbesondere aus China, jährlich ansteigt, stellt sich die Frage, ob Recherchen mittels CPC diese größere Datenmenge besser handhabbar machen.
Die Tabelle zeigt den Anteil der asiatischen Patentdokumente pro Dokumentenart und Veröffentlichungsjahr, die mit CPC klassifiziert wurden.
Land
2015
2016
2017
2018
CN_A
52,14 %
79,28 %
94,76 %
70,69 %
CN_B
35,04 %
34,41 %
30,73 %
28,65 %
CN_U
3,91 %
5,25 %
5,38 %
3,57 %
JP_A
42,40 %
41,93 %
41,59 %
41,64 %
JP_B1
45,56 %
46,73 %
45,79 %
29,95 %
JP_B2
52,32 %
52,17 %
51,72 %
52,18 %
JP_U
11,05 %
12,02 %
11,60 %
8,84 %
KR_A
89,60 %
81,46 %
54,91 %
60,53 %
KR_B1
61,01 %
49,31 %
52,91 %
63,86 %
KR_U
70,70 %
68,95 %
18,62 %
29,00 %
KR_Y1
47,09 %
23,34 %
23,11 %
50,06 %
Anteil der mit CPC klassifizierten Patentdokumente für CN, KR und JP
(Stand: Januar 2019, Quelle: DocDB des EPA)
China
2018 wurden A-Schriften von SIPO vollständig mit CPC klassifiziert (Vergleich: 90% in 2017). Dabei gibt es eine Verzögerung von 2 Monaten, bis die CPCs vorliegen.
Bei den Erteilungen CN-B (30%) und Gebrauchsmustern CN-U (max. 5%) erfolgt nur die Übernehme der CPCs aus den Familienmitgliedern.
Die folgenden Diagramme zeigen den Stand der klassifizerten Dokumente aus den Jahren 2017 und 2018. Bei den A- und B-Schriften werden Dokumente auch nach der Veröffentlichung klassifiziert, so dass bei älteren Dokumenten die Abdeckung vollständiger ist.
Anteil der mit CPC klassifizierten CN-Dokumente it Veröffentlichungsdatum 2017 (Stand: Januar 2019)
Anteil der mit CPC klassifizierten CN-Dokumente it Veröffentlichungsdatum 2018 (Stand: Januar 2019)
Korea
In einem 2015 begonnenen Klassifikationsprojekt sollen vom koreanischen Patentamt (KIPO) rückwirkend die Dokumente der letzten 10 Jahre in CPC klassifiziert werden (Quelle: CPC 5th Annual Meeting im Februar 2018 in Genf).
KIPO klassifiziert seit 2015 alle Neuanmeldungen mit CPC. In DocDB ist die Abdeckung der A-Schriften der Jahre 2015 und 2016 über 80%. In den letzten beiden Jahren bis September 2018 haben ca. 60% der A-Schriften CPCs. Die Klassifikation erfolgt mit 1-2 Monaten Verzögerung.
Von den Erteilungen sind mehr als 60% in CPC klassifiziert.
Japan
Der Anteil der Dokumente mit CPC liegt in den letzten Jahren konstant bei ca. 40% der A-Schriften und 50% B2-Schriften.
B1-Schriften, die ohne vorherige A-Schrift veröffentlicht werden, scheinen erst verzögert klassifiziert zu werden. Die Quote der vergebenen CPCs liegt bei Dokumenten aus dem ersten Quartal 2018 bei ca 40%, im letzten Quartal unter 20%.
Fazit
Zum jetzigen Zeitpunkt kann eine ausschließliche CPC-Recherche in asiatischen Patentdokumenten kein vollständiges Ergebnis liefern. Der Altbestand ist noch nicht durchgehend klassifiziert und auch die aktuellen Veröffentlichungen werden nur mit einer mehrmonatigen Verzögerung und nicht bei allen Dokumentenarten mit einer CPC versehen. Chinesische Gebrauchsmuster werden mit einer CPC-Recherche so gut wie gar nicht gefunden.
