Neben den im Teil 2 der Artikelserie „Rechtsstandsdaten“ vorgestellten nationalen Registern gibt es auch Datenquellen, die den Zugang zu den Daten von mehreren Ländern und Regionen in einer Datenbank bündeln. In diesem Artikel werden INPADOC und patentscope vorgestellt.

INPADOC Legal Status Database des EPA

INPADOC ist die weltweit größte Rechtsstands-Datenbank. Sie wird vom Europäischen Patentamt erstellt und vereint mehr als 275 Millionen Rechtsstandsereignisse.

Wöchentlich werden vom EPA Statistiken veröffentlicht, die das Wachstum der Datenmenge und die Länderabdeckung dokumentieren.

Die Auswertung der Statistik mit Stand 20. Kalenderwoche 2019 ergab, dass 275 Mio Ereignisse zu 56 Mio Patentanmeldungen gespeichert waren. Diese stammen aus 52 Ländern und sind in knapp 3.900 Rechtsstands-Ereignis-Codes gegliedert.

Den größten Anteil haben EP-Daten mit mehr als 80 Mio Ereignissen, die Ämter JP, CN, US, WO, KR und DE haben jeweils mehr als 10 Mio Rechtsstandsereignisse an das EPA geliefert.

In INPADOC sind die Ereignisse nicht immer mit dem gleichen Detaillierungsgrad enthalten, wie sie in den nationalen Patentregistern abrufbar sind. Wie häufig und vollständig die nationalen Ämter ihre Daten bereitstellen, ist ebenfalls unterschiedlich.

Teilweise werden Ereignisse zusammengefasst oder nicht in die Datenbank übernommen. Auch der Zeitverzug zwischen Eintritt des Ereignisses und der Veröffentlichung in den INPADOC-Daten kann mehrere Wochen bis Monate betragen.

Durchschnittlich sind pro Dokument 4 Ereignisse in der Datenbank, für EP-Dokumente liegt der Durchschnitt bei 23 Ereignissen.

Die INPADOC-Daten werden in espacenet im Reiter „INPADOC Rechtsstand“ dargestellt und von Patentinformations-Anbietern für deren eigene Datenbanken verwendet.

Die Daten werden wöchentlich aktualisiert. Da in espacenet alle Dokumente einer Patentfamilie angezeigt werden, lässt sich der Rechtsstand zu den Familienmitgliedern einfach ermitteln.

WIPO patentscope

patentscope Datenbank

Patentscope selbst enthält hauptsächlich bibliographische Daten, aber auch teilweise Rechtsstandsinformationen in den Reitern „National Phase“ und „Documents“. Es vereint Patentveröffentlichungen aus 58 Ländern. Leider erfolgt keine Zusammenführung von Patentfamilien.

Bei PCT-Anmeldungen können die Dokumente aus dem Recherche- und Prüfungsverfahren sowie die Aktenbestandteile als PDF heruntergeladen werden.

Bei Dokumenten, die von einem IP5-Office veröffentlicht wurden (US, EP, CN, KR, JP), werden die Dokumente des Global Dossiers dargestellt. Dies wird im nächsten Artikel genauer beschrieben.

Seit Juli 2017 sind die Patentämter verpflichtet, Informationen über den Eintritt von PCT-Anmeldungen in die nationale Phase an die WIPO zurückzumelden. Diese werden im Reiter „National Phase“ zusammengefasst.

Eine Übersicht über die Anzahl und Aktualität der Datenbankeinträge zur nationalen Phase findet sich unter https://patentscope.wipo.int/search/en/nationalphase.jsf.

patentscope Patent Register Portal

Auf der patentscope-Webseite sind im Patent Register Portal Informationen zu Rechtsstandsdaten und nationalen Registern von über 200 Organisationen und Patentinformationssammlungen zusammengefasst.

Diese können genutzt werden, um sich über nationale und regionale Register zu informieren.