Die Beiträge dieser Serie betrachten die Vollständigkeit und den zeitlichen Verzug bei der Vergabe von CPCs und leiten daraus ab, inwieweit sich CPC-basierte Klassifikationsrecherchen für das Patentmonitoring eignen. Der erste Teil stellt die CPC kurz vor und betrachtet die Abdeckung von EP-Dokumenten.

Die CPC ist ein Klassifikationssystem für Patentdokumente, das ca. 250.000 Einträge umfasst. Sie ist ähnlich der Internationalen Patentklassifikation IPC nach dem WIPO ST.8 aufgebaut.

Verglichen mit den ca. 70.000 Einträgen der IPC ist die CPC in vielen Bereichen feiner untergliedert. Daher stellt sich die Frage, inwieweit sie sich besser für klassifikationsbasierte Überwachungsrecherchen eignet.

Die CPC ist ein Gemeinschaftsprojekt des Europäischen Patentamts (EPA) und des US Patent and Trademark Office (USPTO). Alle Informationen werden auf cpcinfo.org veröffentlicht. Die 2010 begonnenen Planungen wurden seit 2013 umgesetzt, um ein einheitliches System zu schaffen.

Vorgänger der CPC waren die ECLA, ein Klassifikationssystem des EPA, und die United States Patent Classification (USPC). Diese beiden Klassifikationen werden nicht mehr zum Klassifizieren neuer Dokumente verwendet.

Während die ECLA-Symbole in die CPC überführt wurden, ging das USPTO den Weg einer statistischen Zuordnung zwischen USPC und den durch das EPA rückwirkend klassifizierten Altdokumenten mit CPCs. Daher sollte die Übersetzung von USPC-Symbolen nach CPC immer mit den Definitionen verglichen werden, um unpassende Rechercheergebnisse zu vermeiden.

Das EPA hat seinen gesamten DocDB-Datenbestand mit CPC klassifiziert, so dass rückwirkende Recherchen mit CPC ein vollständiges Ergebnis liefern. Die CPCs werden für Patentfamilien vergeben, so dass ein weiteres Familienmitglied nicht erneut klassifiziert wird.

Die CPC wird laufend überarbeitet. Es gibt mehrere Revisionen pro Jahr, die sich mit Teilbereichen des Schemas beschäftigen. Die aktuelle Version 2016.05 trat am 1. Mai 2016 in Kraft. Sind Dokumente von einer CPC-Revision betroffen, werden diese nachklassifiziert.

Neben dem EPA und dem USPTO wollen weitere nationale Patentämter die CPC zur Klassifikation ihrer Patentveröffentlichungen verwenden. Länder, die die Vergabe dieser CPC/NO (CPC/National Office) planen, sind China, Korea und Norwegen.

CPC bei EP-Dokumenten (Europäisches Patentamt)

Das EPA veröffentlicht CPCs für seine EP-Patentanmeldungen und Patente zum Zeitpunkt der Publikation. Die CPCs sind in den Datenquellen des EPA (DocDB, Espacenet) enthalten. Sie werden aber nicht auf dem Patentdokument veröffentlicht.

Bis zum Publikationsdatum 18.05.2016 gibt es im Jahr 2016 59 unklassifizierte EP-Dokumente. Davon sind 29 Erteilungen mit Anmeldedaten zwischen 2000 und 2012, 23 Patentanmeldungen mit Recherchebericht und 7 Anmeldungen ohne Recherchebericht.

Ohne CPC veröffentlicht wurden 49 internationale Anmeldungen, davon 4 EuroPCT-Veröffentlichungen nach Art. 158 des EPÜ.

Die meisten betroffenen Patentfamilien umfassen nur die EP-Veröffentlichungen, aber nur 4 Dokumente haben keine, die anderen bis zu 5 Familienmitglieder.

Die Verteilung der nicht klassifizierten Patente nach Anmeldejahr und Prioritätsland zeigen die folgenden Grafiken.

Prioritätsländer für EP-Patente ohne CPC

Anmeldejahre für EP-Patente ohne CPC

Im nächsten Artikel geht es um die Vergabe der CPC beim USPTO. Der dritte Teil behandelt die Abdeckung der CPC für deutsche und internationale Veröffentlichungen und der vierte Teil blickt auf asiatische Dokumente.